Renata Alt

Renata Alt begrüßt Wahlausgang in den USA

Zeichen einer lebendigen Demokratie

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Renata Alt begrüßt den Ausgang der Zwischenwahlen in den USA als Beleg einer lebendigen Demokratie. „Für uns Freie Demokraten sind die USA der wichtigste Partner des liberalen Westens. Die Zwischenwahlen zeigen, dass auf die demokratischen Prozesse des Landes Verlass ist“, so die Außenpolitikerin.

Das Comeback der Demokraten beweise, dass die politischen Kräfteverhältnisse wieder ausgewogen sind. US-Präsident Donald Trump könne sich jetzt an eine gestärkte demokratische Partei im Repräsentantenhaus gewöhnen, die ihre gesetzliche Kontrollfunktion ernst nehme: „Die Zeit des Durchregierens – etwa bei dem geplanten Mauerbau an der Grenze zu Mexiko – ist für ihn vorbei“, so Alt.

Eine grundlegende Richtungsänderung der Politik Trumps erwartet die FDP-Politikerin hingegen nicht. Die klare Mehrheit der Republikaner bestätige, dass Trump weiterhin große Gestaltungsmacht hat. Alt appelliert daher einmal mehr an die Eigenständigkeit Europas: „Für uns Europäer heißt das, dass wir endlich geschlossen auftreten sollten.“ Die Bundesregierung sei dringend gefordert, auf Frankreich zuzugehen und die Reformvorschläge Emmanuel Macrons für ein handlungsfähiges Europa zu erwidern.

PM_Ausgang US Zwischenwahlen