Renata Alt

OSZE muss wieder Hauptplattform für Verhandlungen um Bergkarabach werden

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Die jüngsten Berichte über das Eindringen aserbaidschanischer Truppen auf das armenische Grundgebiet sind äußerst beunruhigend, denn es zeigt, wie fragil die Waffenruhe ist. Noch mehr Grund zur Sorgen geben die Berichte in russischer Presse, laut denen Armenien um Unterstützung seitens der OVKS gebeten hat. Seit dem Krieg im Herbst 2020 werden die Minsker Gruppe und die OSZE als Verhandlungsplattformen für den Konflikt um Bergkarabach an die Seite gedrängt und durch von Russland dominierte Formate ersetzt. Die Bundesregierung müsste sich dafür einsetzen, dass die Friedensverhandlungen wieder mit der notwendigen Transparenz gestaltet werden. Dies kann nur ein neutrales und multilaterales Forum wie die OSZE gewehrleisten.