Renata Alt

Urteil gegen Ojub Titijew aus der Luft gegriffen

Am 18. März wurde der Leiter der Menschenrechtsorganisation Memorial in Grosny, Ojub Titijew, zu vier Jahren Lagerhaft verurteilt. Dem Urteil ging ein von internationalen Beobachtern scharf kritisierter Prozess voraus, der größtenteils auf fingierten Beweisen basierte.

Zum Urteil erklärt die Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion für Russland, Renata Alt MdB:

"Das Urteil gegen Ojub Titijew ist aus der Luft gegriffen. Russische Behörden haben erneut mit fadenscheinigen Begründungen und fingierten Beweisen einen für sie unliebsamen Aktivisten mundtot gemacht. Dasselbe traurige Spiel kennen wir schon aus der Vergangenheit, u.a. aus den Fällen von Schaladi Gerijew und Ruslan Kutajew. Tschetschenische und russischen Stellen müssen ihre Kampagnen gegen NGOs einstellen und stattdessen Sorge tragen, dass Angriffe auf die Zivilgesellschaft endlich konsequent geahndet werden. Die Verschleppung und Ermordung von Ojub Titijews Vorgängerin, Natalia Estemirova, ist seit 2009 noch immer nicht aufgeklärt."