Renata Alt

Kanzlerin Merkel muss in Moskau Menschenrechtsverletzungen ausführlich thematisieren

Da für den Besuch der Jahrestag der Vergiftung des Oppositionellen Alexey Navalny ausgesucht wurde, erwarte ich, dass die Bundeskanzlerin die gegen Alexey Navalny willkürlich verhängte Haftstrafe sowie die Menschen- und Bürgerrechte im Land ausführlich und öffentlichkeitswirksam thematisieren wird.  Wir müssen uns nichts vormachen: die deutsch-russischen Beziehungen befinden sich aktuell auf einem Tiefpunkt. Der heute vom russischen Außenministerium veröffentlichte Aufsatz, in dem Deutschland Willkür, Lügen und Instrumentalisierungen im Fall Navalny vorgeworfen werden, verdeutlicht diese Tatsache mit erschreckender Klarheit. Frau Merkel wird mit Wladimir Putin auch über die Lage in und Umgang mit Afghanistan sprechen und klar kommunizieren müssen, welche Folgen eine mögliche Anerkennung der Taliban durch  Russland haben würde. Denn während Menschen aus Afghanistan fliehen, lobt der russische Botschafter in Kabul die Taliban über den grünen Klee