Renata Alt

Bericht ist essenziell für die Glaubwürdigkeit der OSZE

Der Bericht der OSZE zu Russland bestätigt massive Einschnitte in die Freiheiten und Menschenrechte der russischen Zivilgesellschaft. Diese ausdrücklich zu benennen in einer Zeit, in der die Unterdrückung in Russland sich dramatisch zuspitzt, ist essenziell für die Glaubwürdigkeit der OSZE. Die Organisation muss Russland als Mitgliedsstaat auch weiterhin kontinuierlich dazu auffordern, die Prinzipien der OSZE einzuhalten, zu denen es sich verpflichtet hat.