Auflösung von „Memorial“ wäre eine Katastrophe

Die Nachricht, dass die russische Staatsanwaltschaft einen Antrag auf Auflösung von „Memorial“ gestellt hat, ist mehr als besorgniserregend. Die Auflösung von Memorial – einer NGO, der durch ihren Gründungsvater Andrej Sakharov ein ganz besonderer Stellenwert in der russischen Gesellschaft zufällt – wäre eine Katastrophe, ist aber ein logischer nächster Schritt in der Vernichtung der NGO-Landschaft in Russland. Die Arbeit, die „Memorial“ zur geschichtlichen Aufarbeitung des kommunistischen Terrors sowie zu den Menschen- und Bürgerrechten im modernen Russland leistet, ist der russischen Regierung ein Dorn im Auge. Diese willkürliche Unterdrückung der Zivilgesellschaft wird vor allem durch die perfide Gesetzgebung über „Ausländische Agenten“ ermöglicht. Wir dürfen nicht müde werden, zu fordern, dass diese aufgehoben wird.